Am 4. Mai 2024 wurde in Dresden der SPD-Politiker Matthias Ecke angegriffen und so stark verprügelt, dass er operiert werden muss. Mittlerweile wurden vier Tatverdächtige festgenommen, einer davon stellte sich selbst der Polizei. Was dieser Angriff über unsere Demokratie aussagt, erfahrt ihr hier.
Angriff
Am Freitagabend war der Europaabgeordnete der SPD im Rahmen des Wahlkampfes für die kommende Europawahl in Dresden unterwegs. Dabei wurde er von vier maskierten Personen attackiert und verprügelt, wohl so stark, dass er nun operiert werden muss. Laut der sachsener SPD erlitt der 41-Jährige einen Bruch des Jochbeins und eine Fraktur der Augenhöhle, plus mehrerer kleiner Verletzungen Es handelte sich bei den Angreifern vermutlich um drei 17-Jährige und einen 18-Jährigen. Einer von ihnen stellte sich am Sonntag in Begleitung seiner Mutter bei der Polizei. Es gibt Hinweise darauf, dass zumindest einige der Angreifer ins leicht, bis stark rechte Spektrum fallen und auch Nähe zur AfD aufweisen.
Dieser Angriff war jedoch nicht der einzige in der letzten Woche. In Essen wurde beispielsweise der Grünen-Politiker Rolf Fliß beleidigt und geschlagen und SPD-Politikerin Franziska Giffey in einer Bibliothek mit einem Gegenstand in der Nacken geschlagen. In diesem Fall wurde bereits ein Tatverdächtiger ermittelt. Dies sind nur die schwersten Fälle; in den letzten Wochen gab es viele Übergriffe gegenüber Politikern, von Beleidigungen und Bespucken bis zu Handgreiflichkeiten
Bedeutung für unsere Demokratie
In einer Demokratie sollte es normalerweise so sein, dass jeder seine Meinung frei äußern kann und zu der Partei gehören darf, zu der er möchte. Dies muss von anderen toleriert werden. So steht es auch im Grundgesetz. Dass also Politiker beim Wahlkampf attackiert werden, sollte nicht normal sein. Gerade in Betracht der politischen Orientierungen der angegriffenen Politikerinnen und Politiker: Hauptsächlich wurden PolitikerInnen linker Parteien angegriffen (wobei auch ein AfD-Politiker mit einem Ei beworfen wurde), meist von Personen mit rechtem Hintergrund. Statistiken zeigen, dass derartige Übergriffe enorm zugenommen haben und gewalttätiger sind. Über solche Angriffe auf unsere Demokratie zeigen sich nun viele entsetzt.
Die Demokratie wird von so etwas bedroht, und deshalb ist achselzuckendes Hinnehmen niemals eine Option
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker gab es schon immer. Aber das dies immer häufiger und schlimmer vorkommt, bedroht unsere Demokratie. Deshalb fordern viele nun ein härteres Vorgehen gegen die Straftäter.
