Anfang November brach die Ampel-Koalition zusammen, indem Kanzler Scholz (SPD) Finanzminister Linder (FDP) entließ. Jetzt, einige Wochen später, stellte sich heraus, das die FDP bereits einen konkreten Plan hatte, die Ampel zu beenden. Dies sollte am sogenannten „D-Day“ passieren. Was dieser Plan vorsah und wieso unter anderem der Name „D-Day“ kritisch zu sehen ist, erfahrt ihr hier.
Obwohl es Anzeichen für ein mögliches Ende der aktuellen Regierung gab, haben wohl wenige mit einem so schnellen Koalitionsbruch am 6. November gerechnet. Olaf Scholz entließ Christian Lindner aus seinem Kabinett und begründete dies mit seiner fehlenden Kompromissbereitschaft. Mehr zum Ampel-Aus findet ihr im Nachricht-der-Woche Artikel von letzter Woche. Am 28.11.2024 kam dann allerdings ein Papier an die Öffentlichkeit, das einen konkreten Plan vorlegte, die Koalition zu beenden und den Weg für Neuwahlen frei zu machen. In diesem Papier für den „D-Day“ plante die FDP den Zeitpunkt, Ablauf, sowie die Kommunikation des vorgesehenen Ausstiegs. Es beinhaltete außerdem ein vorgeschriebenes Statement für Christian Lindner und einen genauen Zeitplan für den Tag. In dem Dokument wird der Zeitraum von Kalenderwoche 45 bis 46 als Möglichkeit kalkuliert. Als Begründung für den Plan wird die mangelnde Handlungsfähigkeit der Regierung genannt.
Aufgrund der Entlassung Lindners durch Scholz kam es nie zur Umsetzung dieses Plans.
Von vielen Seiten gibt es nun starke Kritik an diesem Papier und den Plänen. Besonders im Fokus stehen dabei die verwendete Sprache und der Titel. Als D-Day bezeichnet man eigentlich den 6. Juni 1944, an dem alliierte Truppen an der Küste der Normandie landeten. Er gilt als Stichtag für den Beginn des Endes des zweiten Weltkriegs. An diesem Tag ließen tausende Soldaten ihr Leben an Frankreichs Stränden um das besetzte Europa von der Nazi-Herrschaft zu befreien. Aus diesem Grund sehen es viele als äußerst unangebracht an, einen Plan für das Ende einer Regierung danach zu benennen und auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) räumte auf X ein, dass die Wortwahl „der Sache nicht dienlich“ gewesen sei. Im Dokument tauchen außerdem auch Begriffe wie „Offene Feldschlacht“ auf. Aufgrund des hohen Drucks trat der FDP-Generalsekretär Djir Sarai zurück, Christian Lindner behauptet, er habe das Papier „nicht zur Kenntnis genommen“.
Wie sich dieses Ereignis auf die Umfragewerte der FDP auswirkt, wird sich noch zeigen. Aktuell ist es jedoch nicht sicher, ob die FDP bei der nächsten Bundestagswahl (Neuwahlen 23.02.) überhaupt in der Bundestag einziehen kann, oder ob sie an der 5%-Hürde scheitert.
